Geheimplan Grundgesetz nach der Wahl 2013 – Kriegslist Neue Verfassung: „Ein Grundgesetz ist ein besatzungsrecht-liches Mittel…(Video)

…zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlungen besetzten Gebiet, gegeben von der Siegermacht oder den Siegermächten für das auf Zeit eingesetzte Verwaltungsorgan.“

Definition eines Grundgesetzes (GG): Lt. Creifelds Rechtswörterbuch, 17. Auflage vom Verlag C.H. Beck, München 2002.

Artikel 146 Grundgesetz:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Ver-fassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“

Artikel 139 Grundgesetz:

„Die zur “Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus” erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt“

Der Parlamentarische Rat wurde 1948 von den drei Westalliierten ins Leben gerufen, um ein sogenanntes Grundgesetz zu erarbeiten. Ein Gesetz, dass für Ruhe und Ordnung im besetzten Gebiet nach der HLKO (Haager Landkriegsordnung - Kriegslist) sorgen sollte.

Dieses Gesetz trug den Namen:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Es wurde 4 Jahre nach der militärischen Kapitulation, wenige Minuten vor Mitternacht am 08.05.1949, durch die Vollversammlung des Parlamentarischen Rates beschlossen, und trat am 23.05.1949 in Kraft.

Auszug aus der Grundsatzrede von Carlo Schmid im September 1948:

Das auf Zeit eingesetzte Verwaltungsorgan ist die Nicht-Regierungs-Organisation (NGO) Bundesrepublik Deutschland. Sie verwaltet, ohne staatliche Hoheit, im Auftrage der Alliierten das besetzte Gebiet.

Ein Grundgesetz ist keine Verfassung!

Ernst Gottfried Mahrenholz amtierte als Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts (04.04.1994 SpiegelOnline im PDF-Dokument).

Von einer neuen Verfassung spricht der Artikel auch gar nicht. Er spricht von einer Verfassung, die das Grundgesetz ablöst…

Definition einer Verfassung

http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung

„Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet. Sie regelt den grund-legenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Die auf diese Weise konstituierten Staatsgewalten sind an die Verfassung als oberste Norm gebunden und ihre Macht über die Normunterworfenen wird durch sie begrenzt. Die verfassung-gebende Gewalt geht in demokratischen Staaten vom Staatsvolk aus. Verfassungen enthalten meist auch Staatsaufgaben- und Staatszielbestimmungen, diese finden sich häufig in einer Präambel wieder.“

Eine Verfassung im wiedervereinten Deutschland hätte vom gesamten deutschen Volk in freier Selbstbestimmung beschlossen werden müssen. Dieses ist jedoch bis heute nicht geschehen – kann auch nicht, da es keine Wiedervereinigung sondern nur eine Ver-einigung von West und Zentraldeutschland gab. „Deutschland“ hingegen ist der Begriff für den Staat Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937 (definiert durch die alliierten Siegermächte des 2. Weltkrieges).

Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band III, S. 317 f.

Schutzgebietsgesetz. Die erste gesetzliche Grundlage für das Recht der deutschen Kolonien bildete das Gesetz, betr. die Rechtsverältnisse der deutschen Schutzgebiete, vom 17. April 1886 (RGBl. S. 75).

Nachdem zwei Novellen vom 7. Juli 1887 (RGBl. S. 307) und vom 15. März 1888 (RGBl. S. 71) hinzugekommen waren, wurde es mit den ergänzenden Bestimmungen dieser Novellen am 19. März 1888 in der sich daraus ergebenden anderweiten Fassung neu bekannt gemacht (RGBl. S. 75).

Weitere Novellen folgten am 2. Juli 1899 (RGBl. S. 365) und am 25. Juli 1900 (RGBl. S. 809), die letztere als Folge der durch die Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und seiner Nebengesetze bedingten Neugestaltung des Rechts.

Die neuen Bestimmungen wurden wiederum dem Gesetz eingefügt und dieses in der jetzigen Fassung unter der Überschrift “Schutzgebietsgesetz” mit dem Datum des 10. Sept. 1900 (RGBl. S. 812) publiziert.

Am 1. Jan. 1901 ist es mit seinem neuen Inhalt in Kraft getreten (Art. 3 Ges. vom 25. Juli 1900 [RGBl. S. 809]; § 1 Ksl. V., betr. die Rechtsverhältnisse in den deutschen Schutzgebieten, vom 9. Nov. 1900 [RGBl. S. 1005]).

Seitdem hat es durch die Novellen vom 16. Juli 1912 (RGBl. S. 443) und vom 22. Juli 1913 (RG. S. 599) sowie durch das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1912 (RGBl. S. 583) einige Abänderung erfahren.

- Das Schutzgebietsgesetz ist ein Reichsgesetz mit Geltung in sämtlichen deutschen Schutzgebieten.

Es ist das Grundgesetz für die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtspflege in den Kolonien.

Unser Zustand

Nun können wir auch von den Alliierten nicht ernst genommen werden, wenn wir nach wie vor mit Ausweisen einer Verwaltung (Kolonialverwaltung) „DEUTSCH“ durch die Gegend laufen.

Die Weiterführung der deutschen Nazi-Kolonie *DEUTSCH* 1934. Die Verordnung vom 05.02.1934 über die deutsche Staatsangehörigkeit ist mit der Kapitulation des III. Reiches nicht ersatzlos untergegangen.

Die Rechtslage für die BRD hat sich zusätzlich am 08.12.2010 durch Beseitigung der Reichsangehörigkeit von 1934 geändert. Der Artikel 16 GG wurde am 08.12.2010 durch täuschen beseitigt. Durch die unmittelbare Unionsangehörigkeit wurden die Deutschen doppelt staatenlos.

Entwicklung der *deutschen Staatsangehörigkeit*:

http://staatenlos.info/index.php/staatsangehoerigkeit-1870-1933
http://staatenlos.info/index.php/staatsangehoerigkeit-1934-2010
http://staatenlos.info/index.php/staatenlosigkeit-ab-8-12-2010
http://staatenlos.info/index.php/staatenlos-eu

SHAEF-Militärgesetze im PDF-Dokument.

Ursache und Lösung:

Die BRD führt die NaZi-Kolonie des III. Reiches mit der Glaubhaftmachung *DEUTSCH* und Anwendung der Gleichschaltungsgesetze von 1934 weiter (Neues Staatsrecht 1934).
Das Militär-Grundgesetz überlagert die gültige Verfassung von 1919.
Die BRD-Kolonie *DEUTSCH*1934 überlagert den deutschen Heimatstaat.
Seit 1945 Welt-Krieg aktiv: keine Friedensverträge mit 54 Nationen.
Die BRD darf, will und kann keinen Frieden schließen.
Das Personal *DEUTSCH* 1934 wurde ab 8.12.2010 STAATENLOS in der BRD NaZi- Kolonie.

Art. 116 GG „deutsche Staatsangehörigkeit” 1934
Art. 16 GG STAATENLOS
Art. 139 GG Befreiung von der faschistischen Gleichschaltung
Art. 146 GG Heimatangehörigkeit / Welt-Frieden

1813 Befreiung Deutschlands & Europas von Napoleon!
2013 Befreiung Deutschlands & Europas vom EU-Faschismus!

Urkunde 146 – der blaue Punkt für Heimat & Frieden!

Immer mehr Menschen erkennen und handeln!

Video: Geheimplan in den Massenmedien der BRD-Gleichschaltungspresse propagiert die Pläne der gesteuerten Parteien: Grundgesetz nach der Wahl 2013 – Kriegslist Neue Verfassung