Einleitung: Wie die US-Präsidenten vor ihm tobte Donald Trump gegenüber Nordkorea, aber das scheinbar isolierte Land hat irgendwie überlebt und könnte jetzt die Oberhand gewinnen.
Es sieht jetzt vielleicht nicht so aus, aber Nordkorea hat gerade sein jüngstes diplomatisches Gerangel mit den Vereinigten Staaten von Amerika gewonnen. Egal, wie oft Donald Trump verspricht, „Feuer und Zorn“ auf die Demokratische Volksrepublik niederregnen zu lassen, „wie es die Welt noch nie zuvor gesehen hat“, es wird zunehmend deutlicher, dass Kim Jong Un’s nukleare Abschreckungspolitik funktioniert und dass die Vereinigten Staaten von Amerika kaum etwas dagegen tun können.
Dies wurde deutlich, als der UN-Sicherheitsrat am Montag beschloss, die DVRK mit einer weiteren Runde von Wirtschaftssanktionen abzuwatschen, der neunten in elf Jahren. Die Resolution des Sicherheitsrates klang zweifellos hart genug, als sie Kim beschuldigte, „die Region zu destabilisieren“, indem er am 3. September eine unterirdische thermonukleare Vorrichtung zur Explosion brachte und dadurch „eine klare Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit“ darstellte.
Aber dank Russland und China gab es dann so viele Schlupflöcher, dass sie beinahe bedeutungslos war. Die Resolution erlegt beispielsweise Handelsbeschränkungen auf, lehnt aber einen Antrag der USA ab, diese durchzusetzen, indem außenstehende Mächte nordkoreanische Schiffe auf hoher See stoppen und inspizieren oder Flugzeuge, die im Verdacht stehen, Schmuggelware mit sich zu führen, zur Landung zwingen dürfen.
Wo die USA auf ein Energieembargo gedrängt hatten, können die Ölimporte auf dem jetzigen Niveau fortgesetzt werden. Sie erlaubt nordkoreanischen Arbeitnehmern im Ausland, weiterhin harte Währung nach Hause zu schicken, eine Praxis, die die Vereinigten Staaten von Amerika zu stoppen gehofft hatten. Und sie weist die Forderungen der USA nach einem Verbot der nordkoreanischen Fluggesellschaft Air Koryo zurück.
Wenn man bedenkt, wie geschickt China, Russland und andere sich den bisherigen Sanktionen entziehen konnten, ist es schwer zu glauben, dass sie mit der jüngsten Runde viel Mühe haben werden. Russland und China haben als ständige Mitglieder des Sicherheitsrates ein Veto gegen die Durchsetzung der Gesetze, und es ist höchst unwahrscheinlich, dass sie alles tun, um sie daran zu hindern, genau so weiterzumachen, wie sie wollen (Washington macht Druck auf chinesische Banken, um Nordkorea zu isolieren – doch China hat die USA in der Hand).
Sie werden Sanktionen durchsetzen, wenn sie es wollen, und wenn nicht, dann werden sie wegschauen. Trump gab so viel am Dienstag zu, als er Reportern erklärte: „Wir denken, dass es gerade ein weiterer sehr kleiner Schritt ist, nicht eine große Sache. Ich weiß nicht, ob es irgendeine Wirkung hat, aber es war sicher schön, eine fünfzehn zu Null Abstimmung zu bekommen, aber diese Sanktionen sind nichts im Vergleich zu dem, was letztendlich passieren muss.“
Mit anderen Worten, es ist eine gesichtswahrende Geste mit wenig wirklicher Substanz. Als Kandidat schwor Trump, die Chinesen zu veranlassen, etwas gegen „diesen Verrückten“ in Pjöngjang zu unternehmen und sagte in der TV-Nachrichtensendung „Fox & Friends“: „Sie entwässern unser Land, und sie spielen mit uns in Nordkorea. China soll das machen.“
Nicht so einfach
Aber jetzt, da er es mit der Realität zu tun hat, findet Trump heraus, dass es nicht so einfach ist, seinen Weg zu finden. Tatsächlich muss er sich nun mit zwei Realitäten auseinandersetzen, nicht nur mit einer Verzögerung von Seiten Russlands und Chinas, sondern mit einem unerwarteten Wiederaufleben Nordkoreas.
Dieser letzte Punkt ist der Spiel-Veränderer, dem ins Auge zu blicken die Befürworter des „Regimewechsels“ sich fürchten. Jahrelang erzählten die USA der Welt, dass Nordkorea ein wirtschaftlicher Fall war, der sich dank seiner überholten sozialistischen Politik selbst umbrachte. Wie die Neoliberalen von Fox es ausdrücken:
„Pjöngjang ist eines der ärmsten Länder der Welt. Das Pro-Kopf-BIP wird auf rund 1.000 $ geschätzt, etwa 1/28. dessen von Südkorea. Es leidet unter chronischem Mangel an Nahrungsmitteln und Medikamenten und ist abhängig von der chinesischen Hilfe, um die Grundbedürfnisse seiner Bürger zu decken. Es besteht die Gefahr, dass das Kim-Regime unter dem Druck seines eigenen Missmanagements zusammenbricht.“
Wenn der Norden gefährlich war, dann deshalb, weil seine missliche Lage so extrem war, dass er aus purer Verzweiflung etwas überstürztes tun könnte. Solche Rhetorik war in den 1990er Jahren nicht so leicht zu widerlegen, als Nordkorea unter den Auswirkungen des post-sowjetischen Zusammenbruchs litt und seine Wirtschaft fast um die Hälfte schrumpfte.
Aber dann passierte etwas Komisches auf dem Weg zu diesem unvermeidlichen Untergang. Nicht nur fand dieser nicht statt, sondern die DVRK ist inzwischen mit einem bemerkenswerten Schwung zurückgekehrt. Pjöngjang zum Beispiel hat in den letzten 10 Jahren einen Bauboom erlebt, der es laut Henri Féron, einem Experten für Nordkorea an der Columbia Law School, „unerkennbar“ gemacht hat.
Als 2012 im Herzen der Stadt ein Projekt mit 18 bis zu 48 Stockwerken hochragenden Türmen im Herzen der Stadt auftauchte, wurde das von den Beobachtern als einmaliges Ereignis abgetan. Aber Kim hat fast jedes Jahr einen großartigen neuen Wohnkomplex eingeweiht, nicht zu vergessen ein beeindruckendes neues Theater, einen 37 Hektar großen Wasserpark, einen neuen Flughafen und sogar ein wie ein Atom geformtes Wissenschaftszentrum. Die Straßen sind voller Verkehr, während junge Leute auf Inline-Skates dahinflitzen.
Rüdiger Frank, ein deutscher Spezialist: „Restaurants und Geschäfte sind überall, die Menschen sind besser gekleidet, selbstbewusster als noch vor zwei Jahrzehnten und offensichtlich auch besser ernährt, zumindest in der Hauptstadt. Klimaanlagen sind an den Wänden vieler Wohngebäude und Büros montiert.
Jeder scheint ein Handy zu haben, und es gibt sogar Tablet-PCs. Auch auf dem Land sind Anzeichen für eine Verbesserung des Lebensstandards zu erkennen, darunter Sonnenkollektoren, Fernsehantennen, Autos vor den Häusern der Bauern, Geschäfte, Restaurants und so weiter.
Rückwärtsfeuernde Sanktionen
Soweit Sanktionen überhaupt Wirkung zeigten, könnten sie tatsächlich nach hinten losgegangen sein, indem sie die Demokratische Volksrepublik Korea ermutigt haben, ihre Wirtschaft so zu diversifizieren, wie es der Iran vor dem Atomabkommen von 2015 gemacht hat.
Mitsuhiro Mimura, ein japanischer Experte, der den Norden seit 1996 45 Mal besucht hat, nennt die DVRK „die ärmste fortgeschrittene Wirtschaft der Welt“, was bedeutet, dass die Produktion zwar momentan niedrig ist, das technologische Know-how aber hoch (Nordkorea: Geheime Fluchtpläne – Bunker, Tunnelsystem und Kleinflugzeuge).
Damit kann das Land seine Ressourcen für die Produktion einer breiten Palette von Investitionsgütern einsetzen, wie z.B. „Lokomotiven und Waggons, Frachtschiffe, Turbinen und Generatoren für Kraftwerke,[und] numerisch gesteuerte Drehbänke.“ Auf der militärischen Seite, so stellt sich heraus, alles „von Kleinwaffen bis zu ballistischen Raketen und Atomwaffen, Lastkraftwagen, Jeeps, Zerstörern und Dieselmotoren“.
Dies ist eine produktive kleine Wirtschaft, von der die Nachbarn der DVRK ein Stück bekommen wollen. Ein aktueller UN-Bericht stellte daher fest, dass benachbarte Länder „bewusst und unwissentlich“ nordkoreanische Scheinfirmen mit Bankdienstleistungen versorgen und wegschauen, wenn lokale Schiffe unter der nordkoreanischen Flagge fahren, um Importbeschränkungen zu umgehen.
Andrea Berger, Expertin am Royal United Services Institute, einer Denkfabrik in London, beschrieb die Restriktionen als „in vielerlei Hinsicht als ein Haus ohne Fundamente“ und fügte hinzu, dass „kein einziger Teil des UN-Sanktionenregimes gegen Nordkorea derzeit eine robuste internationale Umsetzung genießt“.
Der Handel ist in der Tat so lebhaft, dass Russland vor kurzem wöchentliche Fährverbindungen zwischen Wladiwostok und dem nordkoreanischen Hafen von Rajin, etwa 100 Meilen nach Südwesten, eröffnet hat.
Aber wenn niemand Sanktionen will, warum kümmern sie sich dann überhaupt darum? Warum hören sie nicht auf, so zu tun, und lassen Sie die DVRK so viel Handel treiben, wie sie will?
Der Grund dafür ist, dass die aktuelle Pattstellung nicht ohne bestimmte Vorteile ist. Für Kim sind Atombomben nicht nur eine Garantie gegen eine US-Invasion, sondern ein Mittel, um einen Keil zwischen Washington und Seoul zu treiben – ein Ziel, das Trump durch wiederholte Angriffe auf das Freihandelsabkommen Korea-USA von 2007 umso leichter erreichbar gemacht hat und durch Äußerungen, die er Berichten zufolge gegenüber dem republikanischen Senator Lindsey Graham gemacht hat: „Wenn es einen Krieg geben wird, um sie aufzuhalten, dann wird er dort stattfinden. Wenn Tausende sterben, dann werden sie dort drüben sterben und nicht hier.“ (US-Senator: Lasst uns Nordkorea zerstören, Tausende werden sterben, aber dort, nicht bei uns (Videos))
Wenn das Leben von Koreanern nach Ansicht von Trump wirklich weniger zählt, dann haben die Menschen auf beiden Seiten der 38. Breitengrads mehr Gemeinsamkeiten, als sie bisher glaubten, und der Norden könnte seinem langfristigen Ziel, die USA von der Halbinsel zu vertreiben, einen Schritt näher sein.
Russland und China sind unterdessen aus zwei Gründen bereit, der DVRK ein Maß an Deckung zu geben: weil keiner von beiden einen gescheiterten Staat will, was genau das ist, was ein von den USA verhängtes Ölembargo erreichen soll, und weil keiner von beiden eine südkoreanische Übernahme will, da dies US-Truppen direkt vor ihrer Haustür bedeuten würde.
China schickte 1950 mehr als eine Million Truppen über den Yalu-Fluss, um einen solchen Fall zu verhindern, während Russland, das eine 20 km lange Grenze mit der DVRK teilt, schon genügend Probleme mit NATO-Streitkräften hat, die sich an seinen westlichen Grenzen ansammeln, und sich nicht auch noch um die US-südkoreanischen Truppen sorgen will, die dasselbe im Osten tun.
Kein Land ist besonders glücklich mit der nordkoreanischen Rhetorik wie „die USA wie einen tollwütigen Hund totschlagen“ oder die japanische Inselgruppe „mit Atombomben ins Meer werfen“. Sie sind aber bereit, sich mit dem wilden Kim abzufinden, wenn das heißt, dass sie einen noch wilderen Trump aufhalten.
Literatur:
Geo-Imperialismus von Wolfgang Effenberger
Der Weg in die Weltdiktatur: Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert. Die Strategie des Pentagon von Dr.Thomas P.M. Barnett
Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde? von Thomas A. Anderson
Video:
Quellen: PublicDomain/antikrieg.com am 18.09.2017
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